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Kategorie: (Kommunal-)Politik

Pressemitteilung zum Landesstraßenbauprogramm 2025/2026

Rekordinvestitionen in das Landesstraßennetz Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 stärkt den Nationalparklandkreis Birkenfeld

Sebastian Weber, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Birkenfeld, begrüßt die erheblichen Investitionen in das Landesstraßennetz, die im Rahmen des neuen Landesstraßenbauprogramms 2025/2026 festgelegt wurden. Dank des Engagements der Freien Demokraten im Landtag und im Verkehrsministerium investiert Rheinland- Pfalz erneut auf Rekordniveau in die Modernisierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Sebastian Weber hebt hervor, dass der Nationalparklandkreis durch das Programm entscheidend gestärkt wird.

Er erläutert: „Der Erhalt und der Ausbau der Landesstraßen sind von zentraler Bedeutung, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in allen Teilen von Rheinland- Pfalz sicherzustellen. Die Projekte, insbesondere die Hunsrückspange sind essenziell, um eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur zu gewährleisten. Mit einem Investitionsvolumen von insgesamt über 16 Millionen Euro, davon allein 8 Millionen für die Hunsrückspange, profitieren Menschen und Wirtschaft in unserer Heimat gleichermaßen.“

Im Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 werden insgesamt 421 Projekte gefördert, um die Mobilität und die Erreichbarkeit in allen Regionen des Landes zu verbessern. Dazu gehören auch 37 Radwege. Sebastian Weber betont: „Die FDP hat dafür gesorgt, dass nicht nur einzelne Ballungsräume profitieren, sondern jede Region in Rheinland- Pfalz im Fokus steht. Eine funktionierende Infrastruktur ist die Basis für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Unternehmen und sichert langfristig Arbeitsplätze in unserer Region.“

Daniela Schmitt, die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, hat im neuen Landesstraßenbauprogramm den Fokus auf Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit gelegt. Die Sanierung und der Ausbau der Straßeninfrastruktur dienen nicht nur der Mobilität der Menschen, sondern auch der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts. „Wir stellen sicher, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut erreichbar ist und unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben“, so Sebastian Weber.

Er ruft dazu auf, diese Rekordinvestitionen als Chance für die Region zu sehen: „Mit diesem Programm leisten wir einen bedeutenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit unserer Region. Als Freie Demokraten setzen wir uns weiter dafür ein, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz ein hochwertiges Mobilitätsangebot vorfinden, egal ob auf dem Land oder in der Stadt.“

Pressemitteilung zum Startchancenprogramm

Nationalparklandkreis profitiert von liberaler Bildungsoffensive

Weber: Freie Demokraten sorgen für beste Bildung in der Region

Kreis Birkenfeld. Es ist die größte Bund-Länder-Bildungsoffensive in der Geschichte der Bundesrepublik: Das neue Startchancenprogramm. Auf Initiative von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) werden Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler mit 20 Milliarden Euro über zehn Jahre gefördert. Bund und Länder teilen sich die Kosten hälftig. Vom Startchancenprogramm profitieren auch die Grundschulen Birkenfeld und Idar, die Realschule Plus Rostocker Straße in Idar-Oberstein und die Realschule Plus/FOS Birkenfeld. Das hat die Landesregierung in Mainz bekanntgegeben. Dazu äußert sich der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Birkenfeld, Sebastian Weber:

„Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie verdeutlichen: Es besteht Handlungsdruck im Bildungswesen. Das Startchancenprogramm der liberalen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist deshalb eine starke Initiative zur richtigen Zeit. Für uns Freie Demokraten gilt ein klarer Grundsatz: Bildung ist ein Bürgerrecht. Wir wollen die beste Bildung für unsere Kinder. Ihr Erfolg muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern oder der sozialen Herkunft sein. So gelingt Aufstieg durch Bildung. Die jüngst veröffentlichte Studie des ifo Instituts zeigt die konkreten Erfolge unserer Politik auch auf Landesebene: In Rheinland-Pfalz ist die Chancengleichheit des Bildungssystems im Bundesvergleich besonders hoch. Das ist das Ergebnis konsequenter liberaler Bildungspolitik.

Bereits zu Beginn des neuen Schuljahres 2024/2025 wird das Programm starten. Das Geld wird in die Stärkung der Grundkompetenzen, eine bessere Lernumgebung, die Schul- und Unterrichtsentwicklung und den Aufbau multiprofessioneller Teams fließen. Für uns ist dabei das sogenannte Chancenbudget zentral. Dieses Geld kann von den Schulen in eigener Verantwortung eingesetzt werden. Die Schulgemeinschaft weiß am besten, mit welchen Maßnahmen das Budget vor Ort die größtmögliche Wirkung entfaltet.

Als Freie Demokraten werden wir im Nationalparklandkreis auch künftig für hohe Investitionen in unsere Bildungseinrichtungen streiten. Wir wissen: Jeder Euro für die Bildung unserer Kinder zahlt sich mehrfach aus. Er sorgt für Chancengerechtigkeit und befähigt die Fachkräfte von morgen.“

Zum Hintergrund: 

1) https://www.bmbf.de/bmbf/de/bildung/startchancen/startchancen-programm_node.html

2) https://bm.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/gemeinsam-fuer-mehr-bildungsgerechtigkeit-100-millionen-euro-fuer-rheinland-pfalz-200-schulen-in-rheinland-pfalz-profitieren-vom-groessten-bildungsprogramm-von-bund-und-laendern

Über den Wahlkampf

Mein erster Wahlkampf als Kreisvorsitzender und Kandidat für den Stadtrat in Idar-Oberstein neigt sich dem Ende zu. Übermorgen um 18 Uhr schließen die Wahllokale, es ist Zeit für einen kurzen Rückblick:

Die Funktion des Kreisvorsitzenden in einem Kommunalwahljahr hat mir einiges abverlangt. Es gab viel zu tun und noch mehr zu koordinieren: Die Vorbereitungen zu den Listenaufstellungen, die Parteitage, das Zusammentragen und Einreichen aller Unterlagen. Die Plakate, deren Bilder und Slogans, die Genehmigungen zum Plakatieren und das Plakatieren selbst. Die Flyer und deren Verteilung, unter anderem im Wochenspiegel. Die Wahlstände, Give-Aways, Genehmigungen. Zwischenzeitlich Kritik und Lob, abgerissene und bemalte Plakate. Mittendrin: Eine Veranstaltung im Wasserwissenswerk und eine komplett durchgeplante Veranstaltung mit MdB Sandra Weeser, die dann kurzfristig abgesagt werden musste. Und ganz nebenbei: Spenden eintreiben! Das alles kostet Geld, welches bekanntlich nicht auf Bäumen wächst. Zudem entspricht es nicht meiner Natur, für einen Wahlkampf Schulden zu machen, oder wie es manch einer politisch ausdrücken würde: Geld aus der Zukunft zu leihen.
Wie bereits erwähnt, musste ich dies nicht alles selbst erledigen, es galt zu koordinieren. Das bedeutet natürlich auch, dass es einige Helfer gab, auf die ich mich stets verlassen konnte.
All denjenigen möchte ich auch hier für die Unterstützung danken! Durch das tolle Team, hat der ganze Stress unterm Strich Spaß gemacht!

Ich habe vieles aus dieser Zeit für meine weitere Tätigkeit als Kreisvorsitzender gelernt, einiges davon lässt sich sicher auch beruflich anwenden und hat sich auch meiner allgemeinen Entwicklung gut getan!

Gedanken zum Vater-sein

Seit 8 Monaten bin ich selbst stolzer und glücklicher Papa. An jedem freien Tag versuche ich morgens mit meiner Tochter spazieren zu gehen, so auch heute. Ich genieße die Zeit, um Gedanken zu sortieren, Podcasts zu hören oder einfach die Natur zu genießen. Heute habe ich darüber nachgedacht, was es für mich bedeutet Vater zu sein.

Ich habe mich nie gescheut Verantwortung zu übernehmen, sei es im Ehrenamt oder beruflich. Aber die Verantwortung für einen kleinen hilflosen Menschen zu tragen ist was ganz anderes. Vor allem in den ersten Monaten sind Babys total von ihren Eltern abhängig. Wenn wir nicht funktionieren, funktionieren die Kleinen auch nicht. Das ist Verantwortung in einer ganz anderen Dimension, die, ehrlich gesagt, vor allem die Mütter tragen.

Doch jede Entbehrung wird auch belohnt mit den schönsten Momenten, die man im Leben haben kann: Der Geburt selbst, dem ersten Lachen, dem freudigen Blick, wenn man abends nach Hause kommt. Ich bin super dankbar dafür, all diese Momente erleben zu dürfen.

Vatersein verändert aber auch den Blick auf einige Dinge. Mich bewegt es dazu mich mehr in Politik und Gesellschaft einzubringen. Ich möchte meiner kleinen Tochter eine Zukunft ermöglichen, in der sie glücklich und frei leben kann. Ich finde es beängstigend zu sehen, dass Geschichte sich mehr und mehr wiederholt und radikale Kräfte immer stärker in unseren Parlamenten vertreten sind. Grundlage hierfür ist auch der beängstigend naive Umgang mit Falschinformationen in den sozialen Netzwerken. Das ist für mich schwer zu ertragen, wie dort großer Mist mit einer Selbstverständlichkeit verbreitet wird, ohne die Quellen und die Intention der Verbreitung zu hinterfragen.

Hier braucht es viel mehr Bildung und mehr Aufklärung, aber auch mehr Widerspruch. Wenn Menschen Falschnachrichten verbreiten, müssen sie auch in Verantwortung dafür genommen werden. Ich bin froh, dass wir Freien Demokraten im Landkreis Birkenfeld für die zweite Jahreshälfte eine Veranstaltung über Fake News in Zusammenarbeit mit der Friedrich Naumann Stiftung organisieren. Ich glaube in der aktuellen Zeit kann es nicht genug Aufklärung darüber geben, wie Fake News entstehen, wer sie für sich nutzt und wie wir damit umgehen sollten. Denn Fake News gefährden nicht nur unser politisches System, unsere Demokratie, sondern vor allem auch unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und das stellt vermutlich die größte Bedrohung für die Zukunft unserer Kinder dar!

Listenplatz 3 bei der Stadtratswahl Idar-Oberstein

Am 09. Juni sind Kommunalwahlen und ich kandidiere für die Freien Demokraten! Auf Listenplatz 3 für den Stadtrat und Listenplatz 20 für den Kreistag.

Was bringe ich dafür mit?

  • Sachlichkeit und Lösungsoriertierung
    • Auch in meinem Beruf als Maschinenbauingenieur zählt es zu meinen Aufgaben, belastbare Fakten zu kennen und gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Probleme lösungsorientiert zu diskutieren
  • Erfahrungen im ehrenamtlichen Engagement
    • Früher im Sportverein, dann bei den Wirtschaftsjunioren und der IHK und schließlich als Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Birkenfeld. Ich war stets engagiert und weiß, was es bedeutet ehrenamtlich tätig zu sein
  • Optimismus
    • Ich war schon immer Optimist und bin dankbar dafür! Wichtig ist dabei natürlich, nicht naiv zu sein. Mein Leben hat mich schon an verschiedenen Punkten herausgefordert: beruflich, gesundheitlich, zwischenmenschlich. Durch all diese Erfahrungen hat mich mein Optimismus stets geleitet und meine positiven Erwartungen wurden letztlich stets erfüllt
  • Motivation
    • Idar-Oberstein ist meine Heimat. Aufgewachsen bin ich unter anderem in Tiefenstein und Hammerstein, seit ich in meine erste eigene Wohnung gezogen bin wohne ich in Idar „uff der Lay“. Ich war hier immer glücklich, schätze die Nähe zur Natur, die Landschaft, die zentrale Lage zwischen Trier, Mainz, Saarbrücken und Kaiserslautern in Verbindung mit den vergleichbar günstigen Kosten für Wohnraum. Ich kenne aber auch die Probleme der Stadt, allem voran die Leerstände, den Wegzug junger Menschen und die nach wie vor angespannte Finanzlage. Meine Tochter soll hier glücklich großwerden, auch deshalb möchte ich die Zukunft der Stadt mit gestalten!

Verantwortungsvoll für Idar-Oberstein.

Sie haben Fragen an mich? Bitte schreiben Sie mir!

„Aufstehen für eine bunte Demokratie“

Heute durfte ich als Vorsitzender des Kreisverbandes Birkenfeld der Freien Demokraten auf einer Kundgebung für die Demokratie sprechen. Organisiert vom „Demokratischen Netzwerk Hunsrück-Hochwald e.V.“ versammelten sich einige hundert Menschen auf dem Schleiferplatz in Idar-Oberstein.

Meine gesamte Rede stelle ich hier gerne online:

Zunächst möchte ich ein herzliches Dankeschön an die Organisatoren und all diejenigen richten, die sich heute an diesem Sonntag hier versammelt haben.
Mein Name ist Sebastian Weber, ich bin Vorsitzender der Freien Demokraten im Kreis Birkenfeld.
Was ist „bunte Demokratie“ und warum müssen wir dafür aufstehen? Bunt ist alles, was nicht schwarz-weiß ist. Bunt ist die ganze Bandbreite an Farben. Egal, ob wir über politische Farben, Hautfarben oder Vereinsfarben sprechen, Farbe bereichert unser Leben. 
Wir alle kennen Menschen, die einen Migrationshintergrund haben. Sie sind Teil unseres alltäglichen Lebens. Wir alle kennen Menschen, die in manchen Themen völlig andere Standpunkte vertreten. Und dennoch haben sie einen Platz in unseren Herzen. Wir genießen die Vielfalt und die Freiheit, die bunte Demokratie bietet. 
Im politischen Kontext ist bunt die Vielfalt an Meinungen und Standpunkten. Sie steht abseits der politischen Extreme unserer Gesellschaft. Und das ist ein großes Glück für unser Land. Unterschiedliche Standpunkte führen bei konstruktiver Diskussion im Idealfall zum gewinnbringenden Konsens. Um eine starke, bunte Demokratie am Leben zu halten, müssen sachliche Diskussionen möglich sein. Wir dürfen Menschen nicht pauschal in die rechte oder die linke Ecke stellen, weil uns deren Ansicht nicht passt. Wir müssen andere Meinungen nicht teilen, aber wir müssen sie respektvoll behandeln, wenn sie aus der demokratischen Mitte kommen. Doch grade in den sozialen Medien entgleiten Diskussionen schnell. Vermeintlich anonym wird der Ton von Beitrag zu Beitrag rauer. Das führt zu immer extremeren Standpunkten und zu fortschreitender Polarisierung. Wenn wir Menschen pauschal in Lager einordnen, wenn es nur noch links und rechts oder schwarz und weiß gibt, dann ist die Demokratie nicht mehr bunt. Und wenn die Demokratie nicht mehr bunt ist, wird sie keine Demokratie bleiben. Bleiben wir deshalb wachsam.
Wir erleben derzeit Ereignisse, die mich sehr beunruhigen. Es kann nicht sein, dass ein Minister nach seinem Urlaub gehindert wird, eine Fähre zu verlassen. Es kann nicht sein, dass der politische Aschermittwoch der Grünen in Biberach abgesagt werden muss, weil die Veranstaltung nicht sicher ist. Wir brauchen eine Abkehr von diesen Umtrieben! Wir brauchen eine Diskussionskultur, die deeskaliert, die einlädt, statt auszugrenzen. Eine die diejenigen abholt, die unzufrieden, aber nicht radikal sind! 
Die demokratische Mitte ist in der Lage, Probleme zu lösen. Die politischen Extreme nicht. Und deshalb bin ich zuversichtlich, dass wird den Trend zu extremen Positionen im Schulterschluss stoppen werden. Das zeigt auch der Schulterschluss, den wir heute erleben.
Wir sind eine wohlhabende Gesellschaft, genießen viele Freiheiten und Chancen, Bildung und Sicherheit. Und Frieden! Das haben wir vor allem unserer Demokratie zu verdanken! Und diese Demokratie müssen wir gegen Extreme verteidigen, ganz gleich ob gegen Rechtsextreme, Linksextreme oder religiöse Fanatiker. 
Unsere Demokratie ist zu wertvoll, als dass wir sie diesen Menschen überlassen können. Ich sehe, wie viele Menschen bundesweit und hier in Idar-Oberstein für die Demokratie auf die Straße gehen. Das stimmt mich das optimistisch! 
Nehmen wir alle diese Energie mit und kämpfen für die Demokratie. Das heißt für mich: 

  • Bereitschaft zum Dialog, 
  • klare Abgrenzung zu Extremen und 
  • selbstbewusste Demonstration unserer demokratischen Werte. 

Wir sind mehr als die Extremen, die unsere Demokratie gefährden. 
Machen wir uns nicht nur heute hörbar, sondern auch im alltäglichen Miteinander.

Vielen Dank!

FDP Kreisvorsitzender und Listenplatz 3 für den Stadtrat Idar-Oberstein

Am 13.01.2024 wurde ich einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden des FDP Kreisverbandes Birkenfeld gewählt. Ich freue mich über dieses Votum und kann es kaum abwarten, die erste, konstituierende Sitzung mit dem neuen Vorstand durchzuführen! Es gibt einiges zu tun: unter anderem muss sich der neue Vorstand finden, die Arbeit in den Räten muss weiterlaufen und es ist Wahlkampf zu organisieren. Das Team im Vorstand ist breit aufgestellt und deckt geografisch den ganzen Landkreis ab. Es sind ebenso erfahrene wie frische Köpfe Teil des Teams, sodass ich sehr optimistisch auf das Blicke was auf uns zukommt.

In Idar-Oberstein wurde heute die Liste für die anstehende Stadtratswahl beschlossen. Ich kandidiere dort auf Listenplatz 3. Auf Platz 1 steht der Vorsitzende des Stadtverbandes Richard Brunk, gefolgt von seinem Stellvertreter Lukas Heidrich auf Platz 2. Auf uns drei „junge“ Kandidaten folgt die amtierende Stadtratsfraktion.

Ich freue mich schon sehr darauf, mit der Vorstandsarbeit und dem Wahlkampf zu beginnen!

Herzlich Willkommen auf meiner Website

Ich freue mich, dass Du, dass Sie, den Weg auf meine Homepage gefunden hast.

Hier gibt es Informationen über mich, mein (politisches) Engagement und meine Hobbys. Ich freue mich über Feedback, gerne per Email oder persönlich.

Mein Name ist Sebastian Weber, ich bin Wassermann aus dem Jahr 1987.
Ich wohne mit meiner Frau und meiner kleinen Tochter in Idar-Oberstein. Weiteres unter „über mich“.

Viel Spaß!

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