Monat: September 2024

Rekordinvestitionen in das Landesstraßennetz Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 stärkt den Nationalparklandkreis Birkenfeld

Sebastian Weber, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Birkenfeld, begrüßt die erheblichen Investitionen in das Landesstraßennetz, die im Rahmen des neuen Landesstraßenbauprogramms 2025/2026 festgelegt wurden. Dank des Engagements der Freien Demokraten im Landtag und im Verkehrsministerium investiert Rheinland- Pfalz erneut auf Rekordniveau in die Modernisierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Sebastian Weber hebt hervor, dass der Nationalparklandkreis durch das Programm entscheidend gestärkt wird.

Er erläutert: „Der Erhalt und der Ausbau der Landesstraßen sind von zentraler Bedeutung, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in allen Teilen von Rheinland- Pfalz sicherzustellen. Die Projekte, insbesondere die Hunsrückspange sind essenziell, um eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur zu gewährleisten. Mit einem Investitionsvolumen von insgesamt über 16 Millionen Euro, davon allein 8 Millionen für die Hunsrückspange, profitieren Menschen und Wirtschaft in unserer Heimat gleichermaßen.“

Im Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 werden insgesamt 421 Projekte gefördert, um die Mobilität und die Erreichbarkeit in allen Regionen des Landes zu verbessern. Dazu gehören auch 37 Radwege. Sebastian Weber betont: „Die FDP hat dafür gesorgt, dass nicht nur einzelne Ballungsräume profitieren, sondern jede Region in Rheinland- Pfalz im Fokus steht. Eine funktionierende Infrastruktur ist die Basis für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Unternehmen und sichert langfristig Arbeitsplätze in unserer Region.“

Daniela Schmitt, die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, hat im neuen Landesstraßenbauprogramm den Fokus auf Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit gelegt. Die Sanierung und der Ausbau der Straßeninfrastruktur dienen nicht nur der Mobilität der Menschen, sondern auch der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts. „Wir stellen sicher, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft gut erreichbar ist und unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben“, so Sebastian Weber.

Er ruft dazu auf, diese Rekordinvestitionen als Chance für die Region zu sehen: „Mit diesem Programm leisten wir einen bedeutenden Beitrag zur Zukunftsfähigkeit unserer Region. Als Freie Demokraten setzen wir uns weiter dafür ein, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz ein hochwertiges Mobilitätsangebot vorfinden, egal ob auf dem Land oder in der Stadt.“

Nationalparklandkreis profitiert von liberaler Bildungsoffensive

Weber: Freie Demokraten sorgen für beste Bildung in der Region

Kreis Birkenfeld. Es ist die größte Bund-Länder-Bildungsoffensive in der Geschichte der Bundesrepublik: Das neue Startchancenprogramm. Auf Initiative von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) werden Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler mit 20 Milliarden Euro über zehn Jahre gefördert. Bund und Länder teilen sich die Kosten hälftig. Vom Startchancenprogramm profitieren auch die Grundschulen Birkenfeld und Idar, die Realschule Plus Rostocker Straße in Idar-Oberstein und die Realschule Plus/FOS Birkenfeld. Das hat die Landesregierung in Mainz bekanntgegeben. Dazu äußert sich der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Birkenfeld, Sebastian Weber:

„Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie verdeutlichen: Es besteht Handlungsdruck im Bildungswesen. Das Startchancenprogramm der liberalen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist deshalb eine starke Initiative zur richtigen Zeit. Für uns Freie Demokraten gilt ein klarer Grundsatz: Bildung ist ein Bürgerrecht. Wir wollen die beste Bildung für unsere Kinder. Ihr Erfolg muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern oder der sozialen Herkunft sein. So gelingt Aufstieg durch Bildung. Die jüngst veröffentlichte Studie des ifo Instituts zeigt die konkreten Erfolge unserer Politik auch auf Landesebene: In Rheinland-Pfalz ist die Chancengleichheit des Bildungssystems im Bundesvergleich besonders hoch. Das ist das Ergebnis konsequenter liberaler Bildungspolitik.

Bereits zu Beginn des neuen Schuljahres 2024/2025 wird das Programm starten. Das Geld wird in die Stärkung der Grundkompetenzen, eine bessere Lernumgebung, die Schul- und Unterrichtsentwicklung und den Aufbau multiprofessioneller Teams fließen. Für uns ist dabei das sogenannte Chancenbudget zentral. Dieses Geld kann von den Schulen in eigener Verantwortung eingesetzt werden. Die Schulgemeinschaft weiß am besten, mit welchen Maßnahmen das Budget vor Ort die größtmögliche Wirkung entfaltet.

Als Freie Demokraten werden wir im Nationalparklandkreis auch künftig für hohe Investitionen in unsere Bildungseinrichtungen streiten. Wir wissen: Jeder Euro für die Bildung unserer Kinder zahlt sich mehrfach aus. Er sorgt für Chancengerechtigkeit und befähigt die Fachkräfte von morgen.“

Zum Hintergrund: 

1) https://www.bmbf.de/bmbf/de/bildung/startchancen/startchancen-programm_node.html

2) https://bm.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/gemeinsam-fuer-mehr-bildungsgerechtigkeit-100-millionen-euro-fuer-rheinland-pfalz-200-schulen-in-rheinland-pfalz-profitieren-vom-groessten-bildungsprogramm-von-bund-und-laendern